Satzung – Ärzteversorgung Land Brandenburg

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Satzung
§ 1 Sitz, Aufgaben und Rechtsnatur
§ 2 Verwaltungsorgane
§ 3 Kammerversammlung
§ 4 Aufsichtsausschuss
§ 5 Verwaltungsausschuss
§ 6 Mitgliedschaft
§ 7 Freiwillige Mitgliedschaft
§ 8 Leistungen
§ 9 Altersrente
§ 10 Berufsunfähigkeitsrente
§ 10a Übergangsregelung
§ 11 Kostenbeteiligung an Rehabilitationsmaßnahmen
§ 12 Hinterbliebenenrente
§ 13 Witwen-, Witwer- und Lebenspartnerschaftsrenten sowie Versorgungsausgleich
§ 14 Waisen- und Halbwaisenrente
§ 15 Berechnung und Zahlung der Hinterbliebenenrenten
§ 16 Kinderzuschuss
§ 17 Überleitung der Versorgungsabgabe und Nachversicherung
§ 18 Kapitalabfindung für Witwen- und Witwerrenten
§ 19 Sterbegeld
§ 20 Bezugsrecht nach dem Tode des Berechtigten
§ 21 Allgemeine Versorgungsabgabe
§ 22 Besondere Versorgungsabgabe
§ 23 Versorgungsabgaben für freiwillige Mitglieder
§ 24 Versorgungsabgabeverfahren
§ 25 Art der Zahlung der Versorgungsabgabe
§ 26 Zahlungsort
§ 27 Säumniszuschlag
§ 28 Bescheinigung über Leistung der Versorgungsabgaben
§ 29 Nachversicherung
§ 30 Überleitung von Versorgungsabgaben von einer anderen berufsständischen Versorgungseinrichtung
§ 31 Mittelverwendung
§ 32 Revision von Rentenfeststellungen
§ 33 Abtretung, Verpfändung
§ 34 Aufklärung der Mitglieder
§ 35 Befreiung während der Übergangszeit
§ 35a Übergangsregelung wegen der Aufhebung der Altersgrenze 45. Lebensjahr
§ 36
§ 37
§ 38 Einmalige Kapitaleinzahlungen
§ 39 Inkrafttreten der Satzung
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§ 32 Revision von Rentenfeststellungen

Ergibt eine nachträgliche Prüfung von Rentenfestsetzungen oder erhobenen Rentenansprüchen, dass eine Leistung zu Unrecht abgelehnt, entzogen, eingestellt oder falsch festgestellt worden ist, so ist sie neu festzustellen. Die Leistung kann nicht zurückgefordert werden, wenn irrtümlich gezahlt wurde. Erschlichene Leistungen sind zurückzufordern.